Kategorie: Politik

Sag mir wo die Blumen sind

Dieses Friedenslied, das 1955 von Pete Seeger in englisch unter dem Titel „Where Have All the Flowers Gone“ verfasst und komponiert und durch Joe Hickerson um zwei weitere Strophen ergänzt wurde; und zu dem Max Colpet 1962 eine deutsche Version geschrieben hat, kam mir heute gerade wieder in den Sinn. Der Ukraine-Krieg Putins beeinflusst mich …

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Putins Ukraine-Krieg und das Völkerrecht

19.03.2022 Insbesondere seit dem Überfall der russischen Armee auf die Ukraine am 24.02.2022 beschäftigt mich die Frage, inwieweit Putins Ukraine-Krieg Völkerrechtsbruch ist und inwieweit seine Begründung bezüglich der NATO-Osterweiterung haltbar ist. Ich habe daher in den letzten Tagen intensiv zu diesem Thema im WWW recherchiert. Eine wesentliche Recherche-Quelle ist dabei Wikipedia gewesen, an dessen Seriosität …

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Putin hat die internationale Gemeinschaft jetzt endgültig verlassen

Es hat mich heute früh schockiert: Russland hat einen Angriffskrieg gegen die Ukraine eröffnet. Nach den Handlungen und öffentlichen Äußerungen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin war das zu erwarten. Das ändert aber nichts an der Ungeheuerlichkeit dieses Krieges. Die russische Minderheit in der Ukraine macht lt. Wikipedia ca. 22 % der gesamten ukrainischen Bevölkerung aus. …

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Endlich ist der Spalter und Polarisator weg von der Macht

Donald Trump ist nun endlich nicht mehr USA-Präsident. Joe Biden wurde heute als sein Nachfolger in das Amt eingeführt. Donald Trump war vier Jahre im Amt. Er wollte die Rolle Amerikas in der Welt stärken und er wollte die Amerikaner zusammenführen. Das sind hehre Ziele gewesen. Fakt ist, dass er genau das Gegenteil getan hat. …

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Pressefreiheit international weiter eingeschränkt

Die Pressefreiheit ist ein wichtiges Gut zur unabhängigen Meinungsbildung und damit elementarer Bestandteil einer demokratischen Grundordnung. Ich schätze es sehr, dass die Pressefreiheit in unserem Lande gewährleistet ist, auch wenn ich manchen Beitrag der Journalisten für fragwürdig halte. Aber die Pluralität bei der Berichterstattung ermöglicht, sich ein einigermaßen unabhängiges Bild von den Ereignissen zu machen. …

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Der Fall George Floyd und Donald Trumps Verhältnis zu Menschenrechten

Offenbar am 28.05.2020 soll der Schwarz-Amerikaner George Floyd angeblich in einem Supermarkt versucht haben, mit einer gefälschten 20-Dollar-Banknote zu bezahlen. Eine Straftat, die überall auf der Welt strafrechtlich verfolgt wird. Einer der herbei gerufenen Polizisten kniete acht Minuten lang auf Floyds Nacken, in Folge dessen dieser verstarb. Todesursache war nach einer zweiten, von der Polizei …

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Corona-Notbremse – eine Mogelpackung

In Abstimmung mit den Ministerpräsidenten der Länder hat die Bundesregierung eine so genannte Notbremse für die Lockerungen in der Corona-Krise festgelegt. Diese besagt, dass wenn in einem Landkreis (oder einer kreisfreien Stadt) in sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner registriert werden, die Lockerungen teilweise zurück genommen werden müssen. Doch das ist …

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Extremer Dauerregen in Berlin

Am 29. und 30. 06. 2017 wurde Berlin von einem sintflutartigen Dauerregen über mehr als 24 Stunden heimgesucht. Sie sind noch gut in Erinnerung, die Bilder aus der Berliner Abendschau: Wasser läuft in Sturzbächen die Treppe zur U-Bahn hinaub Einwohner baden in den Sintfluten auf der Straße Wasser dringt in das Innere von BVG-Bussen ein …

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Neues Ungemach: Weiteres Freihandels-Abkommen, diesmal mit Japan, droht grundlegende Rechte zu untergraben

Die EU-Kommission verhandelt, wie jetzt durch Öffentlichmachung entsprechender Unterlagen durch Greenpeace Niederlande bekannt wurde, seit Jahren ein Freihandelsabkommen mit Japan unter der Kurzbezeichnung JEFTA. Die Bundesregierung, namentlich unsere Kanzlerin, Frau Merkel, ist aktiv daran beteiligt. Wie schon vorher bei TTIP und CETA wurde seitens der EU-Komission nahezu alles über die Verhandlungen geheim gehalten. Wie schon …

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Vögel haben ein feines Gespür

In den USA ist Wahlkampf. Was hat das mit Vögeln zu tun ? Ganz einfach: Donald Trump, einer der dumpfbackigsten Präsidentschaftskandidaten, den die Republikaner je hervor gebracht haben (er stellt noch den kalten Krieger Georg W. Bush in den Schatten), wurde von einem Weißkopfseeadler, dem amerikanischen Wappentier attackiert. Bernie Sanders, einer der beiden aktuellen Präsidentschaftskandidaten …

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