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25 Jahre Mauerfall

08.11.2014

 

Zur Zeit wird in ganz Deutschland das 25-jährige Jubiläum des Mauerfalls gefeiert. Ist das so gerechtfertigt ?

 

Aus meiner Sicht ist der Mauerfall nur ein Ereignis in einer ganzen Kette von DDR-internen sowie internationalen Ereignissen, die zum Zusammenbruch des politisch, wirtschaftlich und ökologisch marode dahinsiechenden Ostblocks führte und die Weltordnung neu sortierte, aber eben auch uns Deutschen die Chance zur Wiedervereinigung bot.

 

Diese Kette beginnt wohl damit, dass die Kommunistische Partei der Sowjetunion Michail Gorbatschow 1985 zu ihrem Generalsekretär ernannte. Obwohl es ihm, wie allen seiner Vorgänger, an demokratischer Legitimation mangelte, ermöglichte er durch die Proklamation von Glasnost und Perestroika die Aufweichung der seit Jahrzehnten festgezurrten uneingeschränkten Macht einer Clique von Parteispitzen in der Sowjetunion. Natürlich spürten wir in der DDR auch den frischen Wind aus Moskau, u. a. an Artikeln im Sputnik. Wir spürten aber eben auch, dass die SED-Clique um Honecker und Mielke nicht im mindesten bereit ist, diesem Wege auch nur ansatzweise zu folgen. Gorbatschow war es, ob er das nun beabsichtigt hatte oder nicht, der den uneingeschränkten Machtanspruch der Führung der kommunistischen Partei, auf der die Staatsmacht in allen Ostblockländern basierte, aufhob.

 

Ermutigt durch den frischen Wind aus Moskau erstarkte die die außerparlamentarische Opposition, die sich in einer Vielfalt von verschiedenen Organisationsstrukturen, zumeist unter dem Dach der Kirche, entwickelte. Sie trat immer öfter auch in der Öffentlichkeit auf und ließ sich nicht mehr vom Stasi-Mob einschüchtern. Klassisches Beispiel dafür sind die Demonstranten im Januar 1989, die mit Rosa-Luxemburg-Zitaten offen dem Meinungsmonopol der SED etwas entgegen setzten. Auch in der Kunst gab es immer öfter entsprechende oppositionelle Werke. Mir fallen da vor allem die Rockbands, wie City („Randerscheinung“ – eine Parodie auf Honecker), Silly („SOS„, eine Parodie auf die maroden Machtstrukturen des Staates) sowie viele junge Bands, die von vornherein auf Konfrontation zur SED-Macht gingen. Auch in anderen Bereichen der DDR-Kultur, in der Literatur, im Theater und in der Malerei, war dieser Trend erkennbar.

 

Dann im Mai 1989 die Aufdeckung der Wahlmanipulation bei der Kommunalwahl; durch Beobachtung der Auszählung in den Wahllokalen, die auch nach DDR-Recht öffentlich war, gelang es der Opposition, den Wahl-Betrug (angeblich mehr als 98% Ja-Stimmen) aufzudecken. Das war nicht nur peinlich für die Machthaber, es ging ins Mark des Machtapparates um das Politbüro der SED herum. Natürlich wurden viele von den Aktivisten, die an der Aufdeckung des Wahlbetruges beteiligt waren, verhaftet. Das konnte jedoch nichts mehr an den Realitäten ändern.

 

Anfang Juni schlugen die Machthaber in Peking beim sogenannten Tian’anmen-Massaker die studentische Revolte mit brutaler Waffengewalt nieder. Mehrere Hundert bis Tausend Opfer waren zu beklagen. Egon Krenz, Honeckers Ziehsohn, klatschte mit seinem Kommentar in der „Aktuellen Kamera“ laut Beifall. Jeder in der DDR begriff: Die SED-Führung würde genau wie die chinesische Führung keineswegs vor einem Blutbad zur Niederschlagung offenen Widerstands zurückschrecken. Es war eine Kriegserklärung der SED an die DDR-Bevölkerung.

 

Im August 1989 gab es an der ungarisch-östereichischen Grenze das sogenannte Paneuropäische Picknick, eine Veranstaltung, die eigentlich mehr der Annäherung und Verständigung zwischen Ungarn und Österreich dienen sollte, aber in Ungarn befindlichen DDR-Urlaubern die Chance zur Flucht bot und entsprechend genutzt wurde. Das erste Loch im Eisernen Vorhang war entstanden ! Wenig später, Anfang September, verkündete Ungarn, in Ungarn befindlichen DDR-Bürgern die Ausreise zu gestatten.

 

Im September flüchteten immer mehr DDR-Urlauber in Prag in die Diplomatische Vertretung der Bundesrepublik. Die Leute „stimmten mit den Füßen ab“. Natürlich half ihnen das zunächst nicht, aber da die Situation immer mehr eskalierte, engagierten sich Hans-Dietrich Genscher und Rudolf Seiters, die in Verhandlungen mit Unterstützung des sowjetischen Außenministers Eduard Schewardnadse die Ausreise der Botschaftsflüchtlinge erzielen konnte und den Flüchtlingen in Prag verkündete. Mehrere Sonderzüge aus Prag über die DDR nach Bayern brachten die Flüchtlinge in den Westen. Was als trotziger Akt staatlicher Souveränität gedacht war und der Erfassung der Flüchtlinge diente – die Züge durch die DDR fahren zu lassen – erwies sich als Bumerang. Denn überall entlang der Strecke bekundeten die Bürger die Solidarität und Glückwünsche für die Flüchtlinge, was zu neuerlichen brutalen Polizeiübergriffen führte.

 

Und dann kamen die Montagsdemos in Leipzig. Auch in anderen Städten der DDR traten die Oppositionsgruppen immer mehr in der Öffentlichkeit auf. Allen gemein war die Forderung nach der Gewährung grundlegender Bürgerrechte, wie der Meinungs- und Versammlungsfreiheit und der Pressefreiheit. Innerhalb weniger Wochen nahm die Anzahl der Teilnehmer drastisch zu. Die Bürger der DDR legten die Angst vor der allmächtigen SED-Macht und der Stasi immer mehr ab. Die SED-Macht stand dem zunächst hilflos gegenüber, bereitete dann aber, wie von Krenz im Juni angedroht, für die Montagsdemo am 09. Oktober 1989 die Kopie des Tian’anmen-Massakers in Leipzig vor. Tausende Bereitschaftspolizisten und Soldaten zogen – schwer bewaffnet und voll aufmunitioniert – in den Randgebieten von Leipzig auf. Aber auch hier hatte die SED zur Kenntnis nehmen müssen, dass Sie mit Ihrer Macht am Ende war. Denn am Nachmittag gab es den über den Stadtfunk verbreiteten und von dem weltberühmten Leipziger Gewandhauskapellmeister Kurt Masur verlesenen Aufruf zur Besonnenheit, Gewaltfreiheit und Dialog. Masur und weitere fünf bekannte Persöhnlichkeiten (Bernd-Lutz Lange, Kabarettist; Peter Zimmermann, Theologe und die drei Sekretäre der SED-Bezirksleitung Kurt Meyer, Jochen Pommert und Roland Wötzel) hatten diesen Aufruf gemeinsam verfasst. Die Beteiligung der SED-Funktionäre zeigt, dass es selbst in mittleren Führungsetagen der SED bereits Stimmen gab, die den unbedingten Machtanspruch der SED nicht mehr verteidigten und vor allem die zügellose Unterdrückung der Bevölkerung zur Machtsicherung nicht mehr mittrugen. Die Polizeikräfte wurden nicht eingesetzt, und so ging diese Demonstration der 70 000 Bürger – erstmalig – friedlich aus. Das war ein äußerst markanter Wendepunkt, denn erstmals musste die SED-Führung nachgeben. In Berlin wurden noch am 07. und 08. Oktober Tausende Demonstranten verhaftet und misshandelt, sie hatten mit ihren Protesten vor den Kamaras der Weltöffentlichkeit den SED-Barden die 40-Jahre-Feier im Palazzo Prozzo verdorben.

 

Am 07. Oktober wurde eine sozialdemnokratische Partei gegründet, zunächst unter dem Namen SDP. Nach der Zwangsvereingung der SPD mit der KPD 1946 und der damit faktischen Zerschlagung der Sozialdemokratie in der SBZ wurden alle anderen Parteien gleichgeschaltet, in der sogenannten Nationalen Front. Die SDP war damit die erste neue Partei in der DDR, die sich demokratische Grundprinzipien verpflichtet fühlte. Es folgten weitere Parteien (Demokratischer Aufbruch, Grüne). Bereits vorher hatten sich mehr oder weniger locker organisierte Bürgerbewegungen herausgebildet, von denen das Neue Forum das bekannteste war.

 

Am 17. Oktober 1989 wurde Honecker und mit ihm Mittag und Herrmann aus dem Politbüro der SED rausgeworfen. Es war ein seit mehreren Tagen vorbereiteter und mit Gorbatschow abgestimmter Putsch, ganz in der Tradition kommunistischer Parteien. Honecker selbst hatte ja einst Ulbricht rausgeputscht. Krenz – jener Mann, der im Juni 1989 mit dem Blutmassaker drohte – wurde neuer SED-Chef. Das löste in großen Teilen der Bevölkerung Protest aus. Die SED wagte es Mitte Oktober nicht mehr, die bewaffneten Truppen von Armee und Polizei gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, soweit war die Allmacht der SED bereits erodiert.

 

Am 04. November gab es die von Berliner Künstlern initiierte Massendemonstration mit der denkwürdigen Abschlusskundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz. Versuche seitens der SED, diese Demo für sich zu vereinnahmen, wurden von den Initiatoren und den vielen Bürgern abgewehrt. Bei dieser Demo, dessen Teilnehmerzahl zwischen 500 Tausend und einer Million geschätzt wurde, zeigte das Volk eine Vielzahl von Plakaten und Transparenten, auf denen Bürgerrechte eingefordert wurden und den SED-Machtansprüchen eine klare Absage erteilt wurde. Legendär sind die vielen Karikaturen von Krenz und anderen SED-Politbüromitgliedern. Es war die größte Demonstration in der Geschichte der DDR.

 

Am 07. November trat die DDR-Regierung, die „Ministerrat“ hieß (was einiges über deren fehlende Befugnisse aussagt) unter Stoph zurück, und damit war auch der meistgehasste Stasi-Chef Mielke außer Amt. Erst am 13. November wurde eine Ersatzregierung unter Modrow eingesetzt, der es ebenso an demokratischer Legitimation fehlte wie der Stoph-Regierung.

 

Und dann kam am 09. November jene Pressekonferenz von Schabowski, bei der er erklärte, dass ab sofort Reisen in den Westen möglich seien. Ich habe diese Pressekonferenz damals im Ost-Fernsehen gesehen und hielt das für ein weiteres übles Täuschungsmanöver der SED. Aber die vielen Berliner, die – anders als ich – noch am selben Abend zum Grenzübergang an der Bösebrücke und anderen Grenzübergängen gingen und dort in den späten Abendstunden die Öffnung der Übergänge erzwangen, belehrten mich da eines Besseren. Am nächsten Morgen hörte ich im RIAS Berichte über freudetrunkene Menschen auf dem Kudamm, wobei ich zunächst nicht begriff, worum es dabei eigentlich ging. So richtig klar wurde mir das erst, als ich an meinem Arbeitsplatz, das war damals im RAW Schöneweide, feststellte, dass die halbe Belegschaft nicht da war. Aber am späten Nachmittag des 10. November – nach getaner Arbeit – fuhr auch ich dann mit der S-Bahn von Friedrichstraße bis nach Tiergarten.

 

Anfang Dezember wurde der Runde Tisch ins Leben gerufen. Er hatte zwar, ebenso wie die Modrow-Regierung, keine demokratische Legitimation, aber an ihm beteiligten sich Mitglieder von diversen Bürgerbewegungen und neuen Parteien. Er schaute der Modrow-Regierung auf die Finger und setzte schließlich die Ansetzung der ersten freien Volkskammerwahl sowie die Auflösung der Stasi durch.

 

Am 18. März fand die erste und einzige nach demokratischen Grundsätzen organisierte und durchgeführte Volkskammerwahl der DDR statt. Damit war es erstmalig möglich, eine demokratisch legitimierte DDR-Regierung zu bilden. Ich war – erstmals – als Wahlhelfer an der Durchführung der Wahl beteiligt. Der Regierungsauftrag war durch die Mehrheit der Wähler bestimmt worden: Schnellstmögliche Wiedervereinigung mit der Bundesrepublik. Ob das für die DDR die beste Lösung war, darüber darf man trefflich streiten, ich glaube nein. Aber Demokratie heißt: Volkes Wille ist Gesetz. Fakt ist, dass mit der Aufnahme der Arbeit durch die Volkskammer die DDR als Staat überflüssig geworden war.

 

Nachstehende Fotos zeigen die Lichtinstallation, die anlässlich des 25. Jahrestages des Mauerfalls in der Berliner Innenstadt entlang des ehemaligen Mauerverlaufs errichtet wurde.

 

 

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